Zusammenfassung der Episode
Nach dem Wahlsieg seiner AfD in Sachsen-Anhalt will sich Ulrich Siegmund im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Sollte er Erfolg haben, wäre das ein großer Schritt für die AfD. Erstmals seit 1945 würden dann eine rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme Partei eine Regierung in einem Bundesland anführen. Wie aber würde es dann weitergehen? Dafür lohnt sich ein Blick nach Österreich. Dort hat man entsprechende Erfahrungen. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) war mehrfach an der Regierung beteiligt. Siegmund selbst hat erklärt, dass er von der FPÖ lernen will. Was also verrät ein Blick auf die FPÖ darüber, was Sachsen-Anhalt erwarten könnte? Gibt es in Österreich eigentlich auch eine Brandmauer-Debatte? Und was hat die FPÖ erreicht, als sie in Regierungsverantwortung war? Darüber spricht Host Julia Kastein in dieser Folge des Podcasts "Wahlkreis Ost" mit Professor Reinhard Heinisch. Er ist Politologe an der Uni Salzburg und Experte für Populismus in Europa. Er erklärt welche…
Nach dem Wahlsieg seiner AfD in Sachsen-Anhalt will sich Ulrich Siegmund im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Sollte er Erfolg haben, wäre das ein großer Schritt für die AfD. Erstmals seit 1945 würden dann eine rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme Partei eine Regierung in einem Bundesland anführen. Wie aber würde es dann weitergehen? Dafür lohnt sich ein Blick nach Österreich. Dort hat man entsprechende Erfahrungen. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) war mehrfach an der Regierung beteiligt. Siegmund selbst hat erklärt, dass er von der FPÖ lernen will. Was also verrät ein Blick auf die FPÖ darüber, was Sachsen-Anhalt erwarten könnte? Gibt es in Österreich eigentlich auch eine Brandmauer-Debatte? Und was hat die FPÖ erreicht, als sie in Regierungsverantwortung war? Darüber spricht Host Julia Kastein in dieser Folge des Podcasts "Wahlkreis Ost" mit Professor Reinhard Heinisch. Er ist Politologe an der Uni Salzburg und Experte für Populismus in Europa. Er erklärt welche…
Folgen
AfD in Sachsen-Anhalt: Vorbild Österreich?
GehörtNach dem Wahlsieg seiner AfD in Sachsen-Anhalt will sich Ulrich Siegmund im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Sollte er Erfolg haben, wäre das ein großer Schritt für die AfD. Erstmals seit 1945 würden dann eine rechtspopulistische und in Teilen rechtsextreme Partei eine Regierung in einem Bundesland anführen. Wie aber würde es dann weitergehen? Dafür lohnt sich ein Blick nach Österreich. Dort hat man entsprechende Erfahrungen. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) war mehrfach an der Regierung beteiligt. Siegmund selbst hat erklärt, dass er von der FPÖ lernen will. Was also verrät ein Blick auf die FPÖ darüber, was Sachsen-Anhalt erwarten könnte? Gibt es in Österreich eigentlich auch eine Brandmauer-Debatte? Und was hat die FPÖ erreicht, als sie in Regierungsverantwortung war? Darüber spricht Host Julia Kastein in dieser Folge des Podcasts "Wahlkreis Ost" mit Professor Reinhard Heinisch. Er ist Politologe an der Uni Salzburg und Experte für Populismus in Europa. Er erklärt welche…
AfD, BSW, CDU: House of Cards in Sachsen-Anhalt
GehörtTobias Rausch ist der erste Landtagspräsident mit einem AfD-Parteibuch. In einer historischen Landtagssitzung in Magdeburg wurde er in das Amt gewählt – und bekam dabei mehr Stimmen, als AfD und BSW zusammen haben. Und dann kam auch noch der AfD-Kandidat für das Amt des Vize-Präsidenten, der rechte Vordenker Hans-Thomas Tillschneider, durch. Seitdem wird wild spekuliert, woher die Stimmen kamen. Die Vermutung liegt nahe, dass es Abweichler in den Reihen der CDU gibt. Und das birgt politische Sprengstoff, der die CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag in Stücke reißen könnte. Und der auch die Bundesregierung entzweit. Darüber spricht Host Malte Pieper in dieser Folge des Podcasts "Wahlkreis Ost" mit Vera Wolfskämpf. Sie ist Landeskorrespondentin für die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) und bestens verdrahtet im politischen Magdeburg. Auch Wolfskämpf weiß nicht genau, wer die Abweichler sind. Dass sie ein CDU-Parteibuch haben, sei aber sehr wahrscheinlich. Wolfskämpf erklärt auch, was der Grund…
Wie würden Sie mit einem AfD-Ministerpräsidenten umgehen, Herr Voigt?
GehörtSachsen-Anhalt könnte nach der Landtagswahl erstmals einen Ministerpräsidenten der AfD bekommen. Wie sollte die Politik mit einem solchen Szenario umgehen? Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt beantwortet diese Frage überraschend deutlich: Einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten würde er respektieren, sagt er. Einen Ausschluss aus der Ministerpräsidentkonferenz lehnt Voigt ab. "Die AfD weiter in so eine Opferrolle suhlen lassen, halte ich nicht für klug." Zugleich sei es aber auch logisch, dass sich die Zusammenarbeit zum Beispiel im mitteldeutschen Raum anders gestalte. Im Gespräch mit Malte Pieper geht es außerdem um die historischen Wahlschlappen für die CDU und die miserable Umfragewerte von Bundeskanzler Friedrich Merz. Thüringens Ministerpräsident fordert eine politische Kursänderung und warnt vor einem "Weiter so". Das Reden über Reformen dürfe sich nicht anfühlen „wie der nächste Zahnarztbesuch“, sagt Voigt. Statt Kürzungsdebatten brauche es eine überzeugende Zukunftserzählung. Seine…
Die Wahlen im Osten: Hauptsache, es wird was anders
GehörtDie Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sind vorbei. Ergebnis: Während die politischen Ränder vielerorts zulegen, verlieren die Parteien der Mitte im Osten weiter an Zustimmung. Vor allem geht es darum, dass bei allen drei Wahlen die AfD immense Erfolge erzielt hat. Moderator Malte Pieper spricht mit der Journalistin und Autorin Valerie Schönian sowie dem Schauspieler und Comedian Thomas Nicolai über die Ursachen dieser Entwicklung. Was macht die AfD überall so stark und warum gewinnt die Linke in Berlin? Welche Rolle spielen Frust über die etablierte Politik, soziale Medien, wirtschaftliche Sorgen und das ostdeutsche Selbstverständnis? Dabei geht es auch um die unterschiedlichen Erklärungen für das Wahlverhalten im Osten: Liegt die Ursache vor allem in politischen Versäumnissen, fehlender Repräsentation und Zukunftsängsten? Oder spielen Erfahrungen aus DDR-Zeit und Wiedervereinigung weiterhin eine wichtige Rolle? Außerdem diskutieren die Gäste über den Aufstieg politischer…
AfD-Wahlsieg: Ist die Brandmauer ein Fehler?
GehörtKompliziert, unübersichtlich, noch nie dagewesen – so könnte man die aktuelle politische Lage in Sachsen-Anhalt beschreiben. Die AfD hat haushoch gewonnen, braucht aber einen Partner. Es gibt Gespräche mit dem BSW und noch nichts Konkretes. Die CDU, der krachende Verlierer der Wahl, sortiert sich neu und versucht, nicht im Chaos zu versinken. Wie also geht es weiter in Sachsen-Anhalt? Darüber spricht Host Malte Pieper in dieser Folge von "Wahlkreis Ost" mit dem Politikwissenschaftler Christian Stecker. Er ist gespannt, wie eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt, wenn es sie geben wird, aussieht. Stecker vermutet, dass die Bundesführung um Alice Weidel deutlichen Einfluss nehmen wird, um bundespolitische Ambitionen der Partei nicht zu gefährden. Vor allem aber geht es Stecker um die Brandmauer zur AfD. Die habe am Wahlsonntag auch zur Wahl gestanden und sei abgewählt worden. Stecker glaubt, dass die "Brandmauer-Ultras" für den Aufstieg der AfD mitverantwortlich sind. Die anderen Parteien müssten einen neuen…